Breite Übereinstimmung in der Außen- und Verteidigungspolitik

Norwegens Parlamentsausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung in Berlin - Foto:Norwegische Botschaft

Anlässlich eines Besuchs des norwegischen Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung in Berlin am 19. und 20. April 2018 wurde eine breite Übereinstimmung zwischen beiden Ländern in grundlegenden außen- und verteidigungspolitischen Fragen festgestellt.

Für den norwegischen Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung unter Leitung von Anniken Huitfeldt war es der erste bilaterale Besuch in dieser Legislaturperiode. Zweck dieses Besuches war die Erörterung der Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Europapolitik Deutschlands.  Außerdem ging es darum, die Positionen Norwegens in grundlegenden Bereichen zu verdeutlichen und Kontakte zum Bundestag herzustellen.

- Deutschland ist einer der engsten und wichtigsten Kooperationspartner und Verbündeten Norwegens. Der Besuch machte deutlich, wie sehr unsere beiden Länder in ihrer Außen- und Verteidigungspolitik übereinstimmen.

- Die Diskussionen mit unseren deutschen Kollegen und Regierungsvertretern waren sehr offen. Ich freue mich über das große Interesse Deutschlands an Norwegen und das enge Verhältnis unserer beiden Länder, so die Ausschussvorsitzende Anniken Huitfeldt. 

Der Ausschuss traf unter anderem mit dem Verteidigungs- und Europaausschuss des Bundestags, mit Stellvertretern des Verteidigungs- und Außenministeriums sowie außenpolitischen Spitzenforschern in Berlin zusammen.

Mit dem Europaausschuss wurden unter anderem folgende Themen erörtert: Brexit, die Erweiterung der EU, Asylrecht und Migration, Energiepolitik und das Verhältnis zu Russland und der Türkei. An dieser Diskussion nahmen Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Parteien teil.

Die Treffen mit dem Verteidigungsausschuss und dem Verteidigungsministerium beinhalteten unter anderem folgende wichtige Themen: Zusammenarbeit in der NATO und das 2%-Ziel, das Verhältnis zwischen EU und NATO sowie die Kooperation bei der Beschaffung von Wehrmaterial.

Mit dem Außenministerium wurde die Situation in der Türkei und im West-Balkan eingehend diskutiert.

Beim Gespräch mit deutschen Forschern (oder Spitzenforschern) standen unter anderem Russland, die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die internationale Rolle Chinas auf der Tagesordnung.

Folgende Ausschussmitglieder nahmen an der Reise teil: Anniken Huitfeldt, Ausschussvorsitzende (A), Michael Tetzschner, erster stellvertretender Vorsitzender (H), Christian Tybring-Gjedde, zweiter stellvertretender Vorsitzender (Frp), Trond Helleland (H), Hans Andreas Limi (FrP), Liv Signe Navarsete (Sp), Per-Willy Amundsen (Frp), Martin Kolberg (A), Marianne Marthinsen (A), Jette F. Christensen (A) og Hårek Elvenes (H).